Dazu fällt mir noch ein Zitat von Friedrich Schlegel ein, das da lautet: “Der Historiker ist ein rückwärts gekehrter Prophet.“

Angesichts einer in ihren Inhalten über Jahre gefälschten Geschichte, ist dem nichts mehr hinzuzufügen.

Das ist bekannt und uns unangenehm vertraut: In allen wesentlichen Fragen dürfen die Bürger nicht mitbestimmen. Die Regierung glaubt in selbstherrlicher Weise ohne das Volk regieren und entscheiden zu können, beispielsweise bei der Aufgabe der D-Mark, oder beim Ermächtigungsgesetz von Lissabon vom 23.Mai 2008. Die meisten Deutschen wissen nicht einmal, was dieser Vertrag beinhaltet, obwohl die Vereinbarungen für alle große Bedeutung haben. Erst, wenn sie die Auswirkungen am eigenen Leib spüren, werden ihnen die Augen aufgehen. Auf Anordnung der Siegermächte und durch die Unterstützung der entsprechenden Parteien wird über das Volk verfügt.

Die Dichterin Maria von Ebner-Eschenbach erklärte das einst so: „Das Recht des Stärkeren ist das stärkste Unrecht.“

An dieser Stelle übernehme ich die Niederschrift meiner Mutter aus 2008:

„Sind wird Deutschen überhaupt nach 1945 schon mal gefragt worden, was wir wollen? Nein! Und richtig: Wir haben bis heute keinen Friedensvertrag, doch aber einen (von den Siegermächten) offiziell ins Leben gerufenen „Regelungsvertrag“, der die (angebliche) Souveränität über fest verankerte Einschränkungen maßregelt, die dann wiederum durch willkürliche Entscheidungen der Siegermächte zum Einsatz kommen. Wir erinnern uns dabei auch an den „Friedensvertrag“, oder besser Schandvertrag nach dem Ersten Weltkrieg (Versailler Vertrag).

Doch weiter: Im Rahmen dessen liegen unsere Goldreserven in amerikanischen Banken (FED in Manhattan). Das von den USA geschaffene System der Kapitalherrschaft über die internationalen Organisationen wie Weltbank, WHO, IMF und viele andere, hat zur europäischen Zentralherrschaft geführt. Sie können sich gegen den Willen der Völker durchsetzen, und dienen somit auch nicht den Interessen des deutschen Volkes, sondern der internationalen Konzerne, die alles erfassen: Staat, Parteien, Volk und die Medien beherrschen und damit entscheiden wie und worüber informiert werden soll und darf.

Deutschland ist großer Zahlmeister: pro Jahr gehen in Euro

• 23,9 Millionen an die EU
• 611 Millionen an UNO Zentrale
• 557 Millionen an ESA
• 465 Millionen an die Weltbank
• 134 Millionen an Militärhaushalt der Nato
• 28 Milliarden gehen an 162 internationale Einrichtungen
• Ca 5 Milliarden für abgelehnte Asylbewerber, die weiterhin im Lande geduldet werden.
• Milliarden bis 2010 Reparationsleistungen vom Versailler Vertrag von 1919 an unsere „Freunde“.

—Ende der Niederschrift meiner Mutter —–

Werfen wir noch einen Blick auf den Vertrag von Lissabon

Im Dezember 2009 trat der Vertrag von Lissabon in Kraft.

In der mündlichen Verhandlung am 10. und 11. Februar 2009 in Karlsruhe hat sich der Zweite Senat eingehend mit den Regelungen des Vertrags von Lissabon befasst. Die Fragen der „Entstaatlichung“ von Deutschland und die Ausweitung der EU-Zuständigkeiten spielten eine wichtige Rolle. Die Frage der Zulässigkeit eines Referendums in Deutschland zum Vertrag von Lissabon wurde vom Zweiten Senat nicht erörtert.

Einige Grundzüge auf einen Blick:

• Eine Legitimationsgrundlage für eine Volksabstimmung in europäischen Angelegenheiten gibt es in Deutschland nicht.
• Alle Beschwerdeführer bescheinigen der Europäischen Union ein anhaltendes Demokratiedefizit, welches auch durch eine Stärkung des Europäischen Parlaments im Vertrag von Lissabon nicht beseitigt werde. Befürchtet wird auch ein Verlust der staatlichen Souveränität aufgrund der Übertragung von Hoheitsrechten auf die EU.
• Eine Erörterung der Frage nach der Zulässigkeit bzw. Notwendigkeit der Durchführung eines Referendums in Deutschland zum Vertrag von Lissabon fand nicht statt
• Tusk (damals polnischer Regierungschef) nahm von früheren Aussagen Abstand, denen zufolge er doch für eine Übernahme der Grundrechtecharta eintreten werde. Schon in seiner Regierungserklärung machte Tusk daher deutlich, dass er den Lissabon-Vertrag „mit Wertschätzung für die Verhandlungseffekte“ der Vorgängerregierung, also unter Einbeziehung des „britischen Protokolls“, unterzeichnen werde.
• Die Ratifizierung eine ausgemachte Sache? Obwohl die PiS den Lissabon-Vertrag als einen großen Erfolg ihrer Politiker bezeichnet hatte, durch den Polen „sehr gute Bedingungen seiner Mitgliedschaft“ erlangt habe, vollzog sie Anfang März 2008 einen grundlegenden Schwenk. Sie begann, ihre Zustimmung zum Lissabon-Vertrag an Bedingungen zu knüpfen, welche die von ihren Politikern ausgehandelten Ergebnisse innerpolnisch absichern sollten. So müsse festgestellt werden, dass Polen auch künftig in der EU ein souveräner Staat bleibe.

Quelle:

https://www.bundestag.de/resource/blob/412586/d018943b9a33db6ea1a394394b31b1c7/wd-3-135-09

http://www.wissen-europa.de/fileadmin/user_upload/website/Artikel/Artikel_2008/63._Polen.pdf

Bild /Foto Quelle: Bibliothek des 20. Jahrhunderts 1944-47“ Bertelsmann Lexikon