Gerade erreichen uns unzählige Videos, wo Menschen gedemütigt, geschlagen, erschossen, oder erstochen werden.
Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen: Stimmen werden laut, wie so oft in der Geschichte der Völker, denen großes Unrecht widerfahren ist. Ich denke dabei vor allem auch an die blutige Vertreibung unserer ostdeutschen Bevölkerung, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, dass nie geahndet wurde. Niemand wurde je dafür verurteilt, bis heute.

Nun einige Jahre später / 2024 /2025. Nach der menschenverachtenden Vertreibung der Palästinenser aus ihrem Land erreichen uns Meldungen zum Massaker an Alawiten in Syrien. Wahllos werden Männer, Frauen und Kinder der Christen, Alawiten und Drusen getötet. Die Rede ist von Völkermord. Die, die diese menschenverachtenden Vorgänge zu verantworten haben, gehören alle vor ein anständiges Gericht. Ja, das möchte man annehmen. Und doch ist alles anders.

Es gibt natürlich so etwas, wie einen Strafgerichtshof. Seine Zuständigkeit umfasst zwar die vier Kernverbrechen des Völkerstrafrechts, nämlich Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verbrechen der Aggression und Kriegsverbrechen, aber das gilt nicht für alle.

Heute sind 125 Staaten Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs, darunter beispielsweise alle EU-Länder, viele südamerikanische und afrikanische Länder. Große und wichtige Staaten wie die USA, China, Russland und Israel sind bis heute nicht Mitglieder und erkennen den IStGH nicht an. (Stand vom 07.02.2025)

Warum erkennt eigentlich Israel den Internationalen Gerichtshof nicht an?
Die Antwort kommt prompt:
Israel sei den Grundwerten des Internationalen Rechts verpflichtet und sei daher voll und ganz in der Lage, angebliche Rechtsverletzungen selbst zu untersuchen. Auch aus diesem Grund gibt es absolut keinen Platz für die Einmischung des IStGH in Angelegenheiten, die in die Zuständigkeit des Staates Israel fallen.
Soso… Manche machen sich eben ihre Welt wie sie ihnen am besten gefällt…

Ach ja.., eine Frage stellt sich noch: Wer hat eigentlich Interesse an diesem Ende des Assad-Regimes? Ich habe mal recherchiert: Das wären dann die USA, Israel, die Türkei, Saudi-Arabien und Katar. Diese Länder wollen ein Gaspipeline-Projekt vom Persischen Golf zum Mittelmeer verwirklichen. Assad hat den Bau verweigert und wollte den Iranern den Transit ermöglichen. Das Gasfeld im Persischen Golf darf zu gleichen Teilen von Iran und Katar ausgebeutet werden.